Suche: Stadt Trossingen

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Satzung über die Entsorgung von Erdaushub vom 28.03.1994 Aufgrund von • § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung vom 03.10.1983 • § 3 Abs. 2 und 3 des Gesetzes über die Vermeidung und [...] hat der Gemeinderat der Stadt Trossingen am 28.03.1994, zuletzt geändert am 24.06.1996 folgende Satzung über die Entsorgung von Erdaushub beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Vermeidung und Verwertung [...] 3 bleibt unberührt. 3) Von den Beauftragten der Stadt ist zu prüfen, ob die Vorschriften dieser Satzung befolgt werden, es ist ungehindert Zutritt zu den Grundstücken, auf denen Erdaushub anfällt zu gewähren[mehr]

am 02.03.2009 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Stadt Trossingen erhebt eine Zweitwohnungssteuer als örtliche Aufwandsteuer nach den Vorschriften dieser Satzung. § 2 Steuerschuldner (1) [...] wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 6 dieser Satzung nicht nachkommt. § 8 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 1.7.2009 in Kraft. [...] Stadt Trossingen Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer - Zweitwohnungssteuersatzung Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i. V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 Nr. 2 und 9[mehr]

Richtlinien über Ehrungen der Stadt Trossingen Verleihung des Ehrenbürgerrechts, des Ehrenrings und der Bürgermedaille der Stadt Trossingen § 1 Sinn und Zweck der Ehrung (1) Die Stadt Trossingen ehrt Personen [...] einer Mehrheit von 2/3 der gesetzlichen Mitgliederzahl gefasst ist. (5) Die Ehrungen werden in der Regel durch die Hauptverwaltung der Stadt vorbereitet und im Rahmen einer Feierstunde oder Festsitzung durch [...] nde überreicht. § 10 Verfahren (1) Für das Verfahren gilt grundsätzlich § 7 Abs. 2 - 5 dieser Richtlinien. (2) Zuständig ist der Verwaltungs- und Kulturausschuss. Die Anträge müssen bis spätestens Ende[mehr]

akeRichtlinien über die Förderung von Sportvereinen Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel fördert die Stadt Trossingen die örtlichen Sportvereine nach folgenden Bestimmungen: 1) Förderfähige[mehr]

Schlussbestimmungen § 16 Inkrafttreten / Außerkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. März 2014 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften vom 07. März 2005 [...] Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der G [...] Gemeinderat der Stadt Trossingen in der öffentlichen Sitzung am 17. Februar 2014 nachfolgende Satzung beschlossen: I.) Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosenunterkünfte § 1 Rechtsform / Anwendu[mehr]

für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 30. August 1993 die folgende Satzung beschlossen: § 1 Schutzzweck Zweck dieser Satzung ist es, Bäume im Sinne von § 25 Abs. 1 Nr. 1c NatSchG 1. Zur Sicherung a) [...] Maßstab 1:7500 mit den Ziffern 1 bis 13 eingetragen. Diese Karten sind Bestandteil dieser Satzung. Die Satzung mit Karten wird beim Bürgermeisteramt Trossingen - Bauverwaltungsamt - zur kostenlosen Einsicht [...] Satzung über den Schutz von Bäumen – Baumschutzsatzung - Aufgrund der §§ 25 Abs. 2 bis 5 sowie 58 Abs. 6 des Gesetzes zum Schutz der Natur, zur Pflege der Landschaft und über die Erholungsvorsorge in der[mehr]

12.02.1996 (GBI. S. 104) am 09.09.1996 folgende Satzung beschlossen § 1 Steuergegenstand (1) Die Stadt Trossingen erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der Steuer unterliegt das Halten von Hunden [...] zwei rassereine Hunde der gleichen Rasse, darunter eine Hündin im zuchtfähigen Alter, zu Zuchtzwecken halten, wir die Steuer auf Antrag für die Hunde dieser Rasse nach § 5 Abs. 3 erhoben, wenn der Zwinger [...] ng nach §§ 10 oder 11 zuwiderhandelt. § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 1997 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung der Hundesteuer vom 14.06.76 in der Fassung vom[mehr]

Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Grünanlagen und Kinderspielplätze, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach [...] Vorschriften des Kommunalabgabengesetzes sowie nach Maßgabe dieser Satzung für öffentliche Parkflächen, die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden, soweit sie nicht nach dem Bauprogramm [...] ssionen (Lärmschutzanlagen), die nach dem In-Kraft-Treten dieser Satzung endgültig hergestellt werden. (2) Durch eine besondere Satzung werden geregelt 1. die Art und der Umfang der Lärmschutzanlage, 2[mehr]

nab- grenzung nach § 26 Abs. 1 Nr. 2 dieser Satzung und § 31 Abs. 1 Satz 2 KAG, insbesondere mit dem Inkrafttreten eines Bebauungsplanes oder einer Satzung gem. § 34 Abs. 4 Satz. 1 BauGB, der Bebauung [...] bereits entstanden sind, gelten anstelle dieser Satzung die Satzungsbestimmungen, die im Zeitpunkt des Entstehens der Abgabe- schuld gegolten haben. (2) Diese Satzung tritt am 01.01.2012 in Kraft. Gleichzeitig [...] 1 Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (A bwassersatzung – AbwS) der Stadt Trossingen Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung[mehr]