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Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in Trossingen Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000 in Verbindung mit den §§ 2, 5, 6 und 8 des [...] für jeweils bis zu 5 weitere Hunde um die Zwingersteuer nach Satz 1. § 2 § 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2010 in Kraft. Trossingen, den 03.11.2009 Dr. Maier Bürgermeister[mehr]

des Inkrafttretens der Satzung bereits aufgestellten Geräte und Spieleinrichtungen beginnt die Steuerpflicht mit dem Inkrafttreten dieser Satzung. 2) Bei Inkrafttreten dieser Satzung aufgestellte Geräte und [...] Inkrafttreten der Satzung der Stadt schriftlich anzuzeigen. Im übrigen gilt § 10 entsprechend. § 14 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01. Januar 2011 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Satzung über die Erhebung [...] Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 4 des Kommunalabga[mehr]

Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Trossingen über die Entsorgung von Erdaushub Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24.07.2000 in Verbindung mit dem Kreislaufwi [...] Lasten des Gebührenschuldners und werden zusätzlich festgesetzt und erhoben. § 2 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.07.2012 in Kraft. Ausgefertigt am 12. Juni 2012 Dr. Clemens Maier Bürgermeister[mehr]

der Erscheinungstag Amtsblatts. § 2 Inkrafttreten (1) Diese Satzung tritt am 1. September 2020 in Kraft. (2) Gleichzeitig tritt die Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 06.11.1995 [...] Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung vom 27.07.2020 (Bekanntmachungssatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und des § 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung [...] g zur Gemeindeordnung hat der Gemeinderat am 27. Juli 2020 folgende Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen (1) Öffentliche Bekanntmachungen[mehr]

Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) i.V. mit den §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs [...] zur Vergnügungssteuersatzung vom 13.09.2010 beschlossen: § 1 Steuersatz Der § 7 der bestehenden Satzung wird wie folgt neu gefasst: 1) Der Steuersatz für die Steuer nach § 2 Abs. 1 beträgt 25 vom Hundert[mehr]

bezahlt. § 8 Inkrafttreten/Außerkrafttreten Diese Satzung tritt zum 01.03.2016 in Kraft. Mit Inkrafttreten der neuen Satzung tritt die bisherige Satzung vom 19.11.1990 außer Kraft. Eine Verletzung von [...] Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Trossingen - Feuerwehrentschädigungssatzung - Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in der Fassung[mehr]

4 Satz 1 der Satzung) 1/10 bis volle Gebühr, mind. 10,00 € Bei Unzuständigkeit gebührenfrei (§ 4 Abs. 4 Satz 2 der Satzung). 0,00 € 2.3 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 Abs. 5 der Satzung) 1/10 bis 1/2 [...] folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebührenpflicht Die Stadt Trossingen erhebt für öffentliche Leistungen, die sie auf Veranlassung oder im Interesse Einzelner vornimmt, Gebühren nach dieser Satzung (Verw [...] Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung beigefügten Gebührenverzeichnis. Das Gebührenverzeichnis ist Bestandteil der Satzung. Für öffentliche Leistungen, für die im Gebührenverzeichnis[mehr]

Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] Änderungssatzung zur Satzung über den Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Trossingen - Kostensatzung Feuerwehr- Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 24 [...] öglichkeiten. Abweichend von Absatz 2 Buchst. b) werden bei Leistungen nach § 1 Absatz 4 dieser Satzung a.) Euro 12,50 je Feuerwehrangehörigen und je Einsatzstunde erhoben. b.) Einzelvereinbarungen über[mehr]

Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden [...] Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Feuerwehr Trossingen - Änderung Feuerwehrentschädigungssatzung - Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für B [...] s in der Fassung vom 17.12.2015 hat der Gemeinderat am 19.09.2016 folgende Änderungssatzung zur Satzung vom 22.02.2016, beschlossen. § 1 Zusätzliche Entschädigung § 3 Zusätzliche Entschädigung wird wie[mehr]

Richtung entwickelte sich hingegen das Infrastrukturvermögen (-1.580.737,08 EUR), die in erster Linie durch die angefallenen Abschreibungskosten zu erklären ist. Auch im Bereich des Finanzvermögens ist [...] 390 Überschuss/Bedarf aus haushaltsunwirksamen Einzahlungen und Auszahlungen Es handelt sich in der Regel um nicht planbare durchlaufende Posten, die sich im Laufe der Zeit wieder ausgleichen. Pos.: 420 [mehr]