Suche: Stadt Trossingen

Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung – AbwS) der Stadt Trossingen Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4 und [...] 2025 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 12. Dez. 2011 beschlossen: § 1 § 42 (Höhe der Abwassergebühr) erhält folgende Fassung: (1) Die Gebühr für Schmutzwasser [...] und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Stadt Trossingen am 08.12.2025[mehr]

Vorsitzende vertritt die Stiftung gerichtlich und außergerichtlich. Er hat die Stellung eines gesetzlichen Vertreters. (2) Der Vorsitzende hat im Rahmen der Gesetze und dieser Satzung den Stiftungszweck gründlich [...] Einwerben von Zustiftungen und Spenden geschehen, die die Bürgerstiftung in die Lage versetzen, örtliche Projekte aus den in der Satzung genannten Bereichen zu fördern. Zum andern sollen die Bürger dafür gewonnen [...] bestimmt sind. (2) Das in Absatz 1 Satz 1 genannte Stiftungsvermögen bietet einen Kapitalgrundstock und ist in seinem Wert zu erhalten. Stiftungsvermögen außerhalb des in Absatz 1 Satz 1 genannten findet[mehr]

des Tierschutzgesetzes sowie der Verordnung der Landesregierung über die Übertragung der Ermächtigung nach § 13b des Tierschutzgesetzes vom 19. November 2013 wird folgende Verordnung beschlossen: § 1 R [...] Susanne Irion Bürgermeisterin Hinweis: Satzungen der Stadt Trossingen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO zustande [...] Verordnung der Stadt Trossingen zum Schutz freilebender Katzen (Katzenschutzverordnung – KatzenschutzVO) vom 19.01.2026 Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 13b des[mehr]

ichtsbehörde folgende Verfügung erlassen: 1. Haushaltssatzung der Stadt Trossingen 1.1 Die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 15. Dezember 2025 beschlossenen Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für [...] von 0 € 4. Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf 1.000.000 € Eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung kann nur innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung [...] dieser Frist gilt die Satzung als von Anfang an gültig zustande gekommen; dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt[mehr]

Diese Änderungssatzung tritt mit Wirkung zum 01.01.2025 in Kraft. Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit vom 23.06.2025 Aufgrund von § 4 i.V.m. § 19 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Stadt [...] Trossingen am 23.06.2025 folgende Änderungssatzung erlassen: Artikel I § 3 Absatz 1 Nr. 4 Aufwandsentschädigung für Stadträte und Ortschaftsräte erhält folgende Fassung: Ehrenamtliche Ortsvorsteher erhalten[mehr]

mitzubringen und auf evtl. Nachfragen der städt. Security, oder der Polizei vorzulegen. 17. Grobe Verstöße gegen diese Benutzungsordnung haben den künftigen Ausschluss zur Folge. Telefonnummer von Fr. Schmitt: [...] Seite 1 von 2 (Stand: April 2026) Benutzungsordnung für die Gaugerhütte Die Gaugerhütte liegt im Naherholungs- und Landschaftsschutzgebiet Gauger. Erholung und Naturschutz sind die beiden Kernelemente [...] Appell richtet sich deshalb vorrangig an die Vernunft der Benützer und Be- sucher. Auf die Polizeiverordnung des Bürgermeisteramtes Trossingen für das Naherholungsgebiet Gauger vom 15. Dezember 1983 wird[mehr]

agen Rechtsgrundlagen dieser Vorschrift sind: • Landesbauordnung für Baden-Württemberg (LBO) vom 05. März 2010 (GBl. S. 357), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. März 2025 (GBl. 2025 [...] 25) • Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in der Fassung vom 24. Juli 2000 (GBI. S. 581), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22.07.2025 (GBl. S. 71).. Aufgrund der LBO und Gemeindeordnung Baden [...] nachfolgende bauordnungsrechtliche Festsetzungen erlassen. Mit Inkrafttreten dieses Bebauungsplans treten alle bisherigen bauordnungsrechtlichen Festsetzungen und gültigen Vorschriften im Geltungsbereich[mehr]

Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in Trossingen (Hundesteuersatzung) Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg und der §§ 2, 6, 8, 9 und 11 des Kommun [...] 2024 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hundesteuer in Trossingen (Hundesteuersatzung) i.d.F. vom 12.03.2018 beschlossen. Artikel I § 5 (Steuersatz) der Satzung erhält folgende [...] V Inkrafttreten und Schlussbestimmungen 1) Inkrafttreten Diese Änderungssatzung tritt am 1. Januar 2025 in Kraft. 2) Schlussbestimmungen Hinweis nach § 4 Abs. 4 der Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung[mehr]

!"#$%&'()*!+,-+." !(/"01 23456785938:; 7?@AA8=BCD@8?747 5[mehr]

4 der Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden- Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach [...] gestellt hat. § 5 OrdnungswidrigkeitenOrdnungswidrig nach § 142 GemO handelt, wer vorsätzlich das Kesselhaus anders als für den zugelassenen Zweck nutzt. § 6 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach [...] Satzung der Stadt Trossingen über die Zulassung zur Nutzung des Kesselhauses Aufgrund von § 4 und § 10 Abs. 2 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Stadt Trossingen am 07[mehr]