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Räum- und Streupflicht

Autor: Larissa Schuler (Hauptamt)
Artikel vom 05.12.2023

Schnee macht dunkle Wintertage einfach freundlicher - zumindest, wenn man im Warmen sitzt und die Pracht von dort aus bewundern kann. Für Fußgänger sieht die Sache manchmal anders aus, nämlich dann, wenn aus dem Schnee Eis wird und die Gehwege nicht ordentlich geräumt sind. Die Stadt erinnert deshalb alle Grundstückseigentümer daran, dass es eine Räum- und Streupflicht gibt.

§ 5 Umfang des Schneeräumens
1) Die Flächen, für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, sind auf solche Breite von
Schnee oder auftauendem Eis zu räumen, dass Sicherheit und Leichtigkeit des
Verkehrs gewährleistet und insbesondere ein Begegnungsverkehr möglich ist; sie
sind in der Regel mindestens auf 1 m Breite zu räumen.
2) Der geräumte Schnee und das auftauende Eis ist auf dem restlichen Teil der Fläche,
für die die Straßenanlieger verpflichtet sind, soweit der Platz dafür nicht ausreicht, am
Rande der Fahrbahn bzw. am Rande der in § 3 Abs. 2 bis 6 genannten Fläche
anzuhäufen. Nach Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die
Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.
3) Die von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken
müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende Benutzbarkeit der
Flächen gewährleistet ist. Für jedes Hausgrundstück ist ein Zugang zur Fahrbahn in
einer Breite von mindestens 1 m zu räumen.
4) Die zu räumende Fläche darf nicht beschädigt werden. Geräumter Schnee oder
auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden.

§ 6 Beseitigung von Schnee- und Eisglätte
1) Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger die Gehwege und die weiteren
in § 3 genannten Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu
bestreuen, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen
gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können. Die Streupflicht
erstreckt sich auf die nach § 5 Abs. 1 zu räumende Fläche.
2) Zum Betreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden.
3) Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist verboten.
4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend.

§ 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte
Die Gehwege müssen werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt und
gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt,
ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet
um 21.00 Uhr.